Neuigkeiten

01.08.2021
Kiezgespräch vor Ort am Hausotterplatz!

Wann: 06.08.202, ab 17:00 Uhr Wo: Hausotterplatz (Reinickendorf-Ost)

20.07.2021   ++ Schlingerkurs von Senat und Koalition ist Zeichen von Schwäche
Klare Kante zeigen gegen Enteignungen

Burkard Dregger, Vorsitzender, und Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen zur Stellungnahme des Senats zum Volksbegehren Enteignen.   Burkard Dregger: „Das peinliche Gezerre um eine Wischiwaschi-Erklärung des Senat...

21.06.2021   ++ CDU-Fraktion fordert schnelle Aufklärung der Hintergründe und konsequente Strafverfolgung
Schießerei im Wedding ist mehr als nur ein Alarmsignal

Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher, und Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher und Abgeordneter des Wahlkreises Mitte der CDU-Fraktion Berlin, erklären:   „Die wilde Schießerei mit rund 30 Schüssen ...

17.06.2021   ++ Pflastersteine auf Menschen sind versuchte Tötungstaten
Rigaer 94: Rote Linie überschritten

Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher, und Kurt Wansner, Mitglied des Innenausschusses der CDU-Fraktion Berlin, erklären:   „Bei der Gewalteskalation in der Rigaer Straße wurde eine rote Linie überschritt...

14.06.2021   ++ CDU-Fraktion fordert Rechtsklarheit durch Anpassung des Landesrechts ++ Medizinische Untersuchungen müssen auch gegen den Willen von Häftlingen möglich sein
Abschiebungen dürfen nicht am Coronatest scheitern

Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Unsere Polizei braucht Rechtsklarheit über medizinische Untersuchungen und Coronatests auch gegen den Willen von Abschiebehäftlingen. Das be...

23.12.2020
Geisels Kehrtwende bei Böllerverboten unglaubwürdig

++ Im Innenausschuss hatte der SPD-Senator CDU-Forderungen nach Verbotszonen, wo Einsatzkräfte angegriffen wurden, wegen Personalmangel abgelehnt   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:  ...

21.12.2020
Weitere Verzögerungen bei Digitalisierung inakzeptabel

++ CDU-Fraktion erinnert Berlins Grüne an ihre politische Verantwortung   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, und Stephan Lenz,fachpolitischer Sprecher für E-Government, erklären:   „Es kann nicht sein, das...

09.12.2020
Mehr Sicherheit gegen den Terror

++ Neues Konzept darf nicht zum zahnlosen Papiertiger werden Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Ein neues Sicherheitskonzept gegen den Terror darf nicht zum zahnlosen Papiertiger werden. Innen...

02.12.2020
EINRICHTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS ZUR DIESE EG

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Fraktionen von CDU und FDP haben heute einen gemeinsamen Antrag zur Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu riskanten Immobiliengeschäften zugunsten der Diese eG von Teilen des Senats und des Bezir...

25.11.2020
Den Schwachen helfen, nicht nur der Klientel

++ CDU-Fraktion warnt die Koalition, die Coronakrise für ungebremste Schuldenmacherei zu missbrauchen   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „In der Coronakrise müssen wie diejenigen unterstützen,...

09.11.2020
Erinnerung an politische Wendepunkte in der deutschen Geschichte: Mauerfall der Weg zu einem starken Berlin - Reichspogromnacht entsetzliches Kapitel unserer Geschichte

Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Der neunte November ist für uns Deutsche ein historischer Tag. Der 9. November 1938 ist der Tag der Zerstörung von Synagogen, jüdischen Einrichtungen und Geschä...

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