Archiv

13.06.2019
Geisel hat Glaubwürdigkeit verspielt

Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Innensenator Geisel hat im Bereich der Durchsetzung der Ausreisepflicht jede Glaubwürdigkeit verspielt. Im Konflikt mit Sozialsenatorin Breitenba...

08.06.2019
Geordnetes-Rückkehr-Gesetz gut für Berlin

++Gesetz gibt Rechtssicherheit   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, und Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklären:   „Im Bundestag wird heute das ...

06.06.2019
Behrendt schwänzt Beginn des Abgeordnetenhauses

++ CDU-Fraktion lässt ihn zitieren   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Grünen-Senator Behrendt fehlte heute unentschuldigt zu Beginn der Sitzung des Abgeordnetenhauses. Dies ist ein Affront gegen d...

03.06.2019
Geisel lässt sich von Linkspartei politisch entmachten

++ Einknicken im Abschiebestreit beweist Handlungsunfähigkeit des Innensenators   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Innensenator Geisel kann sich gegen seinen linken Koalitionspart...

25.05.2019
Gewalt in der Rigaer ist Armutszeugnis für Rot-Rot-Grün

++ Innensenator Geisel und Linkskoalition bekommen die Lage nicht in den Griff   Immer wieder linke Gewalt in der Rigaer Straße. Die aktuellen Ausschreitungen heute früh kommentieren Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher...

21.05.2019
Geisel bei Polizeireform „abgeschreibert“?

++ Abstimmungschaos in der SPD. Wer bestimmt die Sicherheitspolitik in Berlin?   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Innensenator Geisel schafft es nicht mal, seine Vorschläg...

16.05.2019
Stärkung der Polizei findet immer mehr Unterstützung

++ CDU-Fraktion begrüßt GdP-Positionspapier, kritisiert Blockade von Linken und Grünen   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Wir freuen uns über jede Unterst&...

16.05.2019
Grünen-Senatoren brechen Amtseid

++ CDU-Fraktion fordert Entlassung der Enteignungs-Senatoren   Zur Entscheidung der Berliner Grünen und ihrer Senatoren, das Volksbegehren für Enteignungen zu unterstützen, geben der Vorsitzende der CDU-Fraktion Berlin,Burkard Dregger, und der...

12.05.2019
Wer nicht führt, verliert

++ Berliner CDU-Fraktion macht Druck auf die Berliner SPD in der Enteignungsfrage   Zur aktuellen Forderung der Linken und Grünen, Großvermieter zu vergesellschaften, fordern CDU-Fraktionsvorsitzender Burkard Dregger und Christian Gr&aum...

10.05.2019
Irre! Grüne wollen Polizisten entwaffnen

++ Grünenpolitiker Lux ist mit dieser Haltung ungeeignet als Polizei-Ausbilder   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Ohne Sinn und Verstand will Grünen-Politiker Lux Ber...

08.05.2019
Standzuweisung für Dealer ist Einladung zum Rechtsbruch

++ Bezirk macht sich zum Handlanger der OK. CDU fordert strafrechtliche Konsequenzen   Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher und Vorsitzender, und Kurt Wansner,Abgeordneter von Friedrichshain-Kreuzberg, zur Standflächenzuweisung für Droge...

07.05.2019
Zukunft Berlins Thema beim Jahresempfang der CDU-Fraktion

++ 700 Gäste erwartet auf dem EUREF-Campus   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Wir begrüßen heute 700 Gäste auf unserem traditionellen Jahresempfang am und im Gasometer Schöneberg. ...

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