Archiv

02.10.2018
Geisels Geister-Wachen

++ Ohne ausreichend Polizei werden Mobile Wachen zur Farce ++ Senat muss endlich mehr Videoaufklärung an gefährlichen Orten einsetzen   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   &bd...

30.09.2018
„Wer Polizisten angreift, muss lernen, dass er das nie wieder tun sollte“

++ CDU fordert professionelle Nahkampfausbildung für Polizeikräfte   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Die Polizisten haben richtig gehandelt. Sie haben eine rechtswid...

25.09.2018
Beschämendes Senatsgebaren

++ Zusatzleistungen von Mitarbeitern in der Kfz-Zulassung endlich honorieren   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Das ist schäbig, wie der Senat mit seinen Mitarbeitern umsp...

25.09.2018
Prämienprogramm für E-Mobility verlängern

++ CDU appelliert an Bund und Senat, den Kauf von Elektrofahrzeugen weiter zu fördern   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion, und Oliver Friederici,verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, sprechen sich für die Verlä...

22.09.2018
Berlin braucht Abschiebehaft

++ Gewahrsam in Lichtenrade völlig unterdimensioniert   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Berlins Abschiebegewahrsam, welches heute in Lichtenrade den Betrieb aufnimmt, ist...

17.09.2018
Aus Schaden nichts gelernt

++ Senator Geisel zeigt sich im Fall Koppers weiter unbelehrbar   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Durch die heutige Sondersitzung des Innenausschusses sehen wir den Verdacht b...

13.09.2018
Senat weiter kamerascheu
Zur Meldung

++ Vorbehalte gegen Volksbegehren für Videoaufklärung nicht überzeugend   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Der Senat hat aus lauter Panik vor dem Volksbegehren f...

11.09.2018
Konsequenzen nach Datenschutzverstoß

++ CDU-Fraktionsvorstand empfiehlt Abwahl von Gläser als Vorsitzender des Datenschutzausschusses   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher, und Dirk Stettner,Sprecher für Digitales, Datenschutz und Netzpolitik der...

11.09.2018
Ernennung Koppers aussetzen

++ Vorbehalte beim Besetzungsverfahren der Generalstaatsanwältin müssen zunächst überzeugend ausgeräumt werden Die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und FDP, Burkard Dregger und Sebastian Czaja, fordern den Regierenden Bürgermeister auf,...

10.09.2018
Sondersitzung beantragt

++ Innenausschuss soll in einer Woche über die Causa Geisel bei der Besetzung des Amtes des Generalstaatsanwaltes beraten   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Auch im heutig...

07.09.2018
Geisel mauert bei Koppers

++ Innensenator verweigert Herausgabe des Koppers-Vermerks zu Disziplinarverfahren   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Innensenator Geisel hat keine Transparenz hergestellt und den inte...

06.09.2018
Aussetzen des Jugendarrests wäre falsches Signal

++ Senat muss mit Brandenburg über alternative Unterbringung sprechen   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Es ist ein Stück aus dem Tollhaus, wenn laut Medienberichten ...

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