Archiv

17.09.2018
Aus Schaden nichts gelernt

++ Senator Geisel zeigt sich im Fall Koppers weiter unbelehrbar   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Durch die heutige Sondersitzung des Innenausschusses sehen wir den Verdacht b...

13.09.2018
Senat weiter kamerascheu
Zur Meldung

++ Vorbehalte gegen Volksbegehren für Videoaufklärung nicht überzeugend   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Der Senat hat aus lauter Panik vor dem Volksbegehren f...

11.09.2018
Konsequenzen nach Datenschutzverstoß

++ CDU-Fraktionsvorstand empfiehlt Abwahl von Gläser als Vorsitzender des Datenschutzausschusses   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher, und Dirk Stettner,Sprecher für Digitales, Datenschutz und Netzpolitik der...

11.09.2018
Ernennung Koppers aussetzen

++ Vorbehalte beim Besetzungsverfahren der Generalstaatsanwältin müssen zunächst überzeugend ausgeräumt werden Die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und FDP, Burkard Dregger und Sebastian Czaja, fordern den Regierenden Bürgermeister auf,...

10.09.2018
Sondersitzung beantragt

++ Innenausschuss soll in einer Woche über die Causa Geisel bei der Besetzung des Amtes des Generalstaatsanwaltes beraten   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Auch im heutig...

07.09.2018
Geisel mauert bei Koppers

++ Innensenator verweigert Herausgabe des Koppers-Vermerks zu Disziplinarverfahren   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Innensenator Geisel hat keine Transparenz hergestellt und den inte...

06.09.2018
Aussetzen des Jugendarrests wäre falsches Signal

++ Senat muss mit Brandenburg über alternative Unterbringung sprechen   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Es ist ein Stück aus dem Tollhaus, wenn laut Medienberichten ...

04.09.2018
Illegale Immigration verhindern, nicht fördern

++ Absurd, dass die Berliner SPD die Anerkennung sicherer Herkunftsländer verweigert   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Die Berliner SPD ist auch in der Flüchtlingspo...

02.09.2018
CDU stellt Geisel Ultimatum

CDU stellt Geisel Ultimatum ++ Innensenator muss bis Freitag interne Unterlagen in der Causa Koppers offenlegen   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Innensenator Geisel muss bis...

01.09.2018
Berlin hat einen Freund verloren

Berlin hat einen Freund verloren Burkard Dregger,Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „In tiefer Trauer gedenken wir Elmar Pieroth. Mit großer Leidenschaft und Entschlossenheit hat er nach der Wende am Zusammenwachsen unserer Stadt mit...

31.08.2018
Trickser-Vorwürfe bei Koppers-Ernennung ungeheuerlich

Trickser-Vorwürfe bei Koppers-Ernennung ungeheuerlich ++ CDU fordert Herausgabe des Aktenvermerks an Geisel zum Disziplinarverfahren ++ Aufklärung im nächsten Innenausschuss zwingend erforderlich   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitisch...

08.02.2018
DREGGER: Innensenator Geisel ist dafür verantwortlich, dass die Abschiebehaft ermöglicht und nicht vereitelt wird

 Zum wiederholten Scheitern der Abschiebung des tunesischen Staatsangehörigen Fahti Ben M. erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, Burkard Dregger:   „Am 03.12.2017 ist der tunesische Staatsangehörige Fahti Ben...

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