Archiv

07.10.2020
Zeit für eine bildungspolitische Abrechnung

++ Bericht der Expertenkommission ist Warnung: So kann es in Berlin nicht weitergehen   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Teuer und erfolglos, das ist das Fazit der Expertenkommission zur ,Bildungsquali...

07.10.2020
Corona-Schutzregeln konsequent überwachen

++ Rot-Rot-Grün zu nachlässig bei der Durchsetzung von Vorschriften   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Der Senat ist schnell bei dem Erlass neuer Verbote. Aber er ist unfähig, diese durchzuse...

06.10.2020
Geisels Hinhaltetaktik brandgefährlich

++ Was gibt es bei Brandschutzgefahren in der Rigaer Straße noch lange zu prüfen? ++ SPD-Innensenator muss unverzüglich eingreifen, sonst macht er sich mitschuldig       ++ Stadtrat Schmidt und Bezirksbürgermeisterin Herrm...

05.10.2020
Linksgrünes Vorkaufs-Fiasko

++ Prüfbericht des Rechnungshofs zur Diese eG und Stadtrat Schmidt ist erdrückend     Burkard Dregger, Vorsitzender, und Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, zu dem heute vorgestellten Prüfergebnis ...

20.09.2020
Geisel muss unseriöse Postenschacherei sofort beenden

++ Medienenthüllungen geben Anlass zur Sorge um das Ansehen des Rechnungshofs   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Wir warnen davor, dass Berlins Innensenator und sein Staat...

20.09.2020
Geisel ist ein Problem-Senator

++ Neue Hinweise auf eklatantes Führungsversagen Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Innensenator Geisel ist jetzt ein Problemfall Berlins. Die Panne bei der Reichsbürger-De...

17.09.2020
Recht auf Eigentum nicht verhandelbar

++ CDU-Fraktion fordert Bekenntnis von Koalition und allen Demokraten gegen Ziele des Enteignungs-Volksbegehrens   Burkard Dregger, Vorsitzender, und Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin, erklären: ...

11.09.2020
Missbrauchsverdacht in Obdachlosenunterkünften unerträglich

++ Aufklärung und Kontrollen müssen im Senat Chefsache werden   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Es ist unerträglich, wenn laut Medienberichten Bewohner von Berliner Obdachlosen-Unterkün...

07.09.2020
Gemeinsames Treffen als Signal des Aufbruchs

++ „Wir brauchen gemeinsame Strategien und Konzepte für die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg“   Erstmals haben sich heute die Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktionen von Berlin und Brandenburg, Burkard Dregger und Dr. Jan Redmann, im Abg...

27.08.2020
Senator in schlechter Verfassung

++ Geisels unbedachte Äußerung zum Demo-Verbot offenbart gravierende Unkenntnis   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Innensenator Geisel hat mit seinem Verbot der Corona-Demonstrationen die Begr&uu...

19.08.2020
Nach Anschlag Berlins Sicherheitsbehörden stärken

++ Terrorgefahr weiterhin akut ++ Senat und Koalition dürfen Verfassungsschutz, Polizei und Justiz nicht weiter schwächen   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Der Verd...

15.08.2020
Regierungserklärung zum Bildungsnotstand

++ Nach eklatantem Corona-Fehlstart der Berliner Schulen fordert CDU-Fraktion Klarheit über Bildungskurs   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Wir fordern Berlins Regierenden Bürgermeister auf, ...

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