Archiv

10.10.2018
Geisel wird zur Marionette

++ Linke und Grüne verweigern bei Sicherheitsinteressen Berlins ihre Unterstützung ++ CDU gegen Aufhebung des Vermummungsverbots ++ Nein zur Verkürzung des Unterbindungsgewahrsams   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher...

04.10.2018
Fehlende Kohl-Würdigung geschichtslos und erbärmlich

++ Einheitsfeier ohne Erinnerung an den Kanzler der Einheit ist Blamage für Rot-Rot-Grün   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Dass ausgerechnet bei der großen zentralen Feier zur Deutschen Ein...

03.10.2018
Großer Stern nach Helmut Kohl benennen

++ Berlin hat seinem Ehrenbürger und Kanzler der Einheit viel zu verdanken   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „28 Jahre nach Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands erinn...

02.10.2018
Geisels Geister-Wachen

++ Ohne ausreichend Polizei werden Mobile Wachen zur Farce ++ Senat muss endlich mehr Videoaufklärung an gefährlichen Orten einsetzen   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   &bd...

30.09.2018
„Wer Polizisten angreift, muss lernen, dass er das nie wieder tun sollte“

++ CDU fordert professionelle Nahkampfausbildung für Polizeikräfte   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Die Polizisten haben richtig gehandelt. Sie haben eine rechtswid...

25.09.2018
Beschämendes Senatsgebaren

++ Zusatzleistungen von Mitarbeitern in der Kfz-Zulassung endlich honorieren   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Das ist schäbig, wie der Senat mit seinen Mitarbeitern umsp...

25.09.2018
Prämienprogramm für E-Mobility verlängern

++ CDU appelliert an Bund und Senat, den Kauf von Elektrofahrzeugen weiter zu fördern   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion, und Oliver Friederici,verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, sprechen sich für die Verlä...

22.09.2018
Berlin braucht Abschiebehaft

++ Gewahrsam in Lichtenrade völlig unterdimensioniert   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Berlins Abschiebegewahrsam, welches heute in Lichtenrade den Betrieb aufnimmt, ist...

17.09.2018
Aus Schaden nichts gelernt

++ Senator Geisel zeigt sich im Fall Koppers weiter unbelehrbar   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Durch die heutige Sondersitzung des Innenausschusses sehen wir den Verdacht b...

13.09.2018
Senat weiter kamerascheu
Zur Meldung

++ Vorbehalte gegen Volksbegehren für Videoaufklärung nicht überzeugend   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Der Senat hat aus lauter Panik vor dem Volksbegehren f...

11.09.2018
Konsequenzen nach Datenschutzverstoß

++ CDU-Fraktionsvorstand empfiehlt Abwahl von Gläser als Vorsitzender des Datenschutzausschusses   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher, und Dirk Stettner,Sprecher für Digitales, Datenschutz und Netzpolitik der...

11.09.2018
Ernennung Koppers aussetzen

++ Vorbehalte beim Besetzungsverfahren der Generalstaatsanwältin müssen zunächst überzeugend ausgeräumt werden Die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und FDP, Burkard Dregger und Sebastian Czaja, fordern den Regierenden Bürgermeister auf,...

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